Corona – eine skeptische rechtliche Zwischenbetrachtung mit Ausblick

Das Foto entstand am 16.03.2020 an den Landungsbrücken in Hamburg. Seit dem und immer noch hat Corona uns alle fest im Griff. Das Ringen um die Eindämmung, den Schutz des Gesundheitssystems ist omnipräsent – medial und im Alltag. Ein Superlativ jagt den nächsten Vergleich. Eine Maßnahme folgt auf die nächste – oder war es doch noch die vorherige?

Zwischenzeit: Die derzeit gültigen Sicherheitsmaßnahmen sind infektiologisch sicherlich wirksam.

Nur: Gäbe es wirksamere?
Warum haben die Appelle der Regierungen nicht ausgereicht?
Wieso lassen wir uns willkürliche Unterscheidungen gefallen?
Ist es der Gipfel der Zivilcourage, zu erdulden was „Die da oben schon wissen werden“, wenn in einer Verfügung auf Straftatbestände hingewiesen wird?

Ist die Frage und Diskussion hierüber erlaubt? Ich finde, sie ist schon jetzt geboten.

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CoRInsAG – der Entwurf liegt vor – es wird spannend

Der Entwurf des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht liegt vor. Einsehbar auf der Website des BMJV.

Ich möchte einige Aspekte des Entwurfes herausgreifen und kurze Anmerkungen zur zu erwartenden Anwendung und den Rechtsfolgen in der Praxis machen.

Allen Betroffenen ist dringend zu empfehlen, nach In-Kraft-Treten den letztverbindlichen Wortlaut auf Abweichungen zu prüfen und sich nur mit fachlicher Unterstützung von insolvenzrechtserfahrenen Beratern an die Nutzung dieser gesetzgeberischen Maßnahmen zu wagen – Unwissenheit schützt nicht vor Strafe!

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Entschädigungen? Warnung! – nicht alles glauben

Die neueste – gefährliche – Verlockung sind Berater und Websites, die mit beachtlicher Nonchalance die Hoffnung schüren, dass es Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz gibt für die Betriebsschließungen und Untersagungen durch die Allgemeinverfügungen.

Das ist Rattenfängerei. Sonst nichts.

Das kühne Weglassen von Tatbestandsvoraussetzungen in irgendwelchen Social-Media-Verlautbarungen ist das Heischen um Aufmerksamkeit in Zeiten von Überforderung auf dem Rücken derer, die händeringend um Hilfe suchen. „Entschädigungen? Warnung! – nicht alles glauben“ weiterlesen

Ich dachte es kann nicht mehr schlimmer kommen – Gott lachte und es kam schlimmer

Weil ich gestern drei lange Telefonate hatte mit dem Ergebnis, dass drei Unternehmer sehr konsterniert waren, möchte ich hier auf einen unter Umständen wichtigen und leicht übersehenen Umstand hinweisen:

Die mit einigem öffentlichen Getöse kommunizierten KfW-Mittel sind keine Zuschüsse! Sondern Kredite, die über die Hausbank ausgereicht werden. Das heißt, dass die Mittel zurück gezahlt werden müssen. „Ich dachte es kann nicht mehr schlimmer kommen – Gott lachte und es kam schlimmer“ weiterlesen

Corona oder „Liebe Angst, wo hast Du die Freiheit versteckt?“

Bundesliga? Findet nicht statt.
Großveranstaltungen? Finden nicht statt.
Asiatische Freundin? Wird in Berlin „Hau ab Du Sau“ angebellt.
Händewaschen? Vor dem Essen und, seit ich 3 Jahre alt bin.
Den Uropa nicht im Altenheim und den Opa nicht im Krankenhause besuchen, wenn ich erkältet bin und das, seit ich 3 Jahre alt bin.
Der Untergang der freiheitlichen Grundordnung wird besungen, wenn einer die Wahlen gewinnt mit dem Versprechen, eine Mauer zu bauen – schon ein bisschen her.
Letztes Jahr gab es 25.000 Grippetote, wieviele Presseartikel darüber?

Disclaimer: Ich stelle nicht in Abrede, dass es das Corona Virus gibt. Ich stelle nicht in Abrede, dass das Corona Virus tödlich sein kann. Ich stelle nicht in Abrede, dass es hochinfektiös ist.

Ich stelle hingegen in Abrede, dass das, was mit dem Corona Virus an medialer und politischer Flut ausgelöst wird angemessen ist. „Corona oder „Liebe Angst, wo hast Du die Freiheit versteckt?““ weiterlesen